CO2 Steuer in Österreich doch kein Thema?

In Österreich sowie als auch in Deutschland und in anderen Ländern in Europa wird derzeit über eine CO2 Steuer debattiert. Vor kurzem hatte sich der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz gegen eine solche Steuer in Österreich ausgesprochen.

Der Kanzler hat nicht vor, die Bürgerinnen und Bürger zusätzlich mit einer solchen Steuer zu belasten. So zumindest ein Bericht von OE24 (siehe: https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Das-sagt-Kurz-ueber-nationale-CO2-Steuer/379269275).

Viel mehr möchte Kanzler Kurz auf einen europäischen Wettbewerb mit den USA und China setzen. Dabei geht es ihm darum, dass das Wettbewerbsrecht reformiert wird und die einzelnen Firmen aus Europa bessere Chancen haben, im weltweiten Wettbewerb mithalten zu können.

Für ihn ist es wichtig, dass Europa im Bereich Wettbewerb und Industrie in der Lage ist, mit den führenden Unternehmen aus China und den USA mithalten zu können und nicht auf lange Sicht zu verlieren.

Deutschland diskutiert hart über eine CO2 Steuer

In Deutschland wird über die Besteuerung des CO2 Ausstoßes von Fahrzeugen diskutiert. Dies soll eine Maßnahme sein, die Klimaziele zu erreichen. Langfristig soll damit das Ziel verfolgt werden, den CO2 Ausstoß zu reduzieren und somit dafür zu sorgen, dass Kohlenstoffdioxid in die Umwelt gelangt. Die Situation ist angespannter denn je, denn bereits jetzt ist klar, dass Deutschland seine Klimaziele für das Jahr 2020 nicht erreichen wird.

Auch in den kommenden Jahren ist es möglich, dass die Klimaziele nicht erreicht werden. Die Folgen sind Strafen in Höhe von mehreren Milliarden Euro. Die Ziele, die zu erreichen sind, wurden in dem Pariser Klimaschutzabkommen definiert und sind für alle teilnehmenden Länder verbindlich.

Die Klimapolitik ist in Deutschland bereits seit Jahren im Gespräch. Vor allem Schülerinnen und Schüler drücken in ihren wöchentlichen Freitagsdemos aus, dass sie mit der Klimapolitik unzufrieden sind und dass sie in jedem Fall möchten, dass sie Politik aktiver wird und aktiv der CO2 Ausstoß reduziert werden soll.

Ist die CO2 Steuer in Europa sinnvoll?

Bereits jetzt steht fest, dass eine CO2 Steuer nicht unbedingt alleine alle Probleme lösen wird. Das bedeutet, dass man in jedem Fall darauf achten muss, wie sich die Wirtschaft in Europa weiterentwickelt und natürlich auch darauf, wie sich einzelne Industrien weiterentwickeln.

Im Bereich Industrien, die fossile Brennstoffe verbrauchen ist zum Teil mit einem hohen CO2 Ausstoß zu rechnen. Auch im Bereich der Stromwirtschaft ist zu beachten, dass die Energiekosten einen großen Anteil an der Struktur der Gesamtkosten ausmachen.

Die Energie sollte in jedem Fall effizient genutzt werden und es ist möglich, dass man in jedem Fall darauf achtet, dass nicht zu viel Energie verbraucht wird. Die CO2 Steuer sollte, wenn sie kommt, so geplant werden, dass nicht die Mieterinnen und Mieter z.B. entsprechend belastet werden, aber sich sonst nichts ändert.

So lange die Politik große Firmen nicht belastet, führt dies schnell dazu, dass sich nichts ändert, jedoch neue Kosten auftreten und erhoben werden. Es ist daher wichtig, dass auf europäischer Ebene in jedem Fall eine Regelung gefunden wird, die auch nachhaltig etwas ändert und die Politik beeinflussen wird.

Wo wird überhaupt CO2 ausgestoßen?

Es gibt viele verschiedene Quellen, die den CO2 Ausstoß zu verantworten haben. Das bedeutet, dass zum Beispiel nicht nur Autos alleine für den CO2 Ausstoß verantwortlich sind. Rund 20% des Ausstoßes an CO2 ist durch die privaten Haushalte zu verantworten.

Darüber hinaus sind es Energieerzeuger bzw. ist es die Energiewirtschaft, welche ca. 40% des CO2 Ausstoßes zu verantworten haben. Der Verkehr, sprich Güterverkehr, Autoverkehr aber auch der Luftverkehr tragen mit etwa 20% zum Ausstoß insgesamt bei.

Darüber hinaus gibt es auch noch das verarbeitende Gewerbe oder Prozesse in der Industrie, in welchen eine Menge an CO2 ausgestoßen wird. Diese Quellen zusammen zeigen, dass sehr viel CO2 Ausstoß durch unsere Energiewirtschaft zustande kommt. Es ist also möglich, dass man hier in jedem Fall in Zukunft etwas ändern kann und Prozesse optimieren kann. Die privaten Haushalte und der Verkehr kommen zusammen ebenfalls auf rund 40% des CO2 Ausstoßes und auch hier kann sich einiges in Zukunft ändern, wenn die Politik die entsprechenden Anreize setzt.

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