Europawahl 2019 in Österreich – Parteien, Kandidaten, Prognose, Ergebnisse

Ratgeber Europawahl 2019 – wofür steht die Wahl 2019?

Das im Jahr 2019 die Europawahl stattfindet, wird bereits jetzt in den Medien diskutiert. Viele Menschen in Österreich, als auch in anderen Ländern in Europa können mit dieser Wahl jedoch nicht so Recht etwas anfangen. Was genau verbirgt sich hinter der Europawahl 2019? Wer kann überhaupt gewählt werden und wie stehen die Prognosen?

Dieser Ratgeber soll darüber informieren, was hinter der Europawahl 2019 steckt und wie die Wahl aus der Sicht in Österreich aussieht.

Wann findet die Europawahl statt?

Die Europawahl findet am 26. Mai 2019 statt.

Wer wird bei der Europawahl 2019 in Österreich gewählt?

In Österreich sowie als auch in anderen Ländern in Europa werden die Abgeordneten gewählt, die Österreich im europäischen Parlament vertreten. Die Abgeordneten werden für einen Zeitraum von 5 Jahren gewählt.

Bei der Wahl im Mai 2019 dürfen insgesamt 19 Abgeordnete aus Österreich gewählt werden. In der vergangenen Periode waren es 18 Abgeordnete. Durch den Austritt der EU von Großbritannien vor der Wahl wird das Europaparlament verkleinert. Insgesamt sind dann nur noch 705 Abgeordnete im Parlament insgesamt vertreten.

Wer darf bei der Europawahl 2019 mitmachen?

Personen, die wahlberechtigt sind, erhalten postalisch einen Stimmzettel in Österreich zugestellt. Europaweit betrachtet sind es insgesamt 400 Millionen Menschen in der EU, die wahlberechtigt sind und die zwischen dem 23. und dem 26. Mai 2019 ihre Stimmen abgeben dürfen.

Im Vergleich zu einer Bundestagswahl ist es bei der Europawahl bereits ab einem Alter von 16 Jahren möglich, an der Wahl teilzunehmen. Bürgerinnen und Bürger, die die österreichische Staatsbürgerschaft innehaben, dürfen an der Wahl teilnehmen.

Auch Bürgerinnen und Bürger anderer EU Länder mit Wohnsitz in Österreich sowie Auslandsösterreicher dürfen an der Wahl teilnehmen, wenn sie zum Stichtag der Wählerevidenz in einer Gemeinde in Österreich eingetragen sind.

Besonderheit: Österreich ist derzeit eines der wenigen Ländern, in denen die Teilnahme an der Europawahl bereits ab 16 Jahren möglich ist. In Deutschland muss man dafür 18 Jahre alt sein!

Wie kann ich in Österreich an der Wahl teilnehmen?

Am Tag der Wahl ist es möglich, im zugeteilten Wahlsprengel teilzunehmen. Darüber hinaus ist eine Teilnahme an der Wahl via Briefwahlkarte per Post bereits vor der Wahl möglich. Auch eine Wahl per Briefwahlkarte vor dem Wahltag in einer der Statutarstädten sowie in den Bezirkshauptmannschaften ist möglich.

Per Briefwahlkarte ist es auch am Wahltag möglich, in einem fremden oder geteilten Wahlsprengel zu wählen. Ebenso ist es möglich, dass eine Stimme bei einer Vertretungsbehörde als Auslandsösterreicher bei einer Botschaft oder bei einem Konsulat abgegeben werden darf.

Wer sind die Kandidaten bzw. Parteien für die Europawahl 2019?

In Österreich dürfen die folgenden Parteien bei der Wahl gewählt werden:

  • ÖVP
  • SPÖ
  • FPÖ
  • GRÜNE
  • NEOS
  • JETZT

Die einzelnen Parteien haben zum Teil einen Spitzenkandidat, bzw. eine Spitzenkandidatin, die bei einem Wahlerfolg für die Partei ins das EU Parlament gehen würden.

Bei der ÖVP ist dies derzeit noch offen (Stand Dezember 2018). Bei der SPÖ wird es wohl Andreas Schieder und bei der FPÖ Harald Vilimsky. Für die Grünen würde Werner Kogler nach Brüssel ins Parlament gehen.

Was haben die Kandidaten der Wahl zu erfüllen?

Die Kandidaten und Kandidatinnen der Wahl müssen stimmberechtigt sein und das 18. Lebensjahr vollendet haben. Es ist notwendig, dass ein gültiger Wahlvorschlag mit der Unterschrift von mindestens drei Abgeordneten zum Nationalrat oder der Unterschrift von einem Abgeordneten des Europaparlaments vorliegt.

Ebenso besteht die Möglichkeit, dass 2.600 Unterstützungserklärungen (Unterschriften) abgegeben werden, um an der Wahl als Kandidat oder Kandidatin für das EU Parlament teilnehmen zu dürfen.

Was ist das Besondere an der Europawahl 2019?

Die Europawahl 2019 ist die einzige Wahl, die es ermöglicht, ein EU Organ durch die Bürgerinnen und Bürger der EU zu wählen. Die Wahl findet alle 5 Jahre demokratisch statt.

Wie viele Abgeordnete stellen die einzelnen Länder im EU Parlament?

In Österreich werden es dieses Mal 19 Abgeordnete sein, die für unser Land in das EU Parlament gewählt werden können.

Deutschland stellt insgesamt 96 Abgeordnete dar. Belgien kommt auf insgesamt 21 Sitze, die Niederlande auf 26. Frankreich wird 74 Sitze erhalten und Italien insgesamt 73 Sitze. Jedes Land, dass der Europäischen Union angehört, erhält eine unterschiedlich hohe Anzahl an Sitzen.

  • Österreich: 19 Sitze
  • Deutschland: 96 Sitze
  • Frankreich: 74 Sitze
  • Italien 73 Sitze
  • Spanien: 54 Sitze
  • Rumänien: 32 Sitze
  • Niederlande 26 Sitze
  • Belgien 21 Sitze

Wie erhalte ich die Ergebnisse der Europawahl 2019?

Die Ergebnisse der Europawahl 2019 können direkt über das Internet sowie am Tag der Wahl über das Fernsehen eingesehen werden. Es ist möglich, dass auch zahlreichen Nachrichtenseiten im Live Ticker die Auszählung verfolgt werden kann.

Gerade die ersten Prognosen und Hochrechnungen ab 18 Uhr am Wahltag sorgen meist für großes Interesse bei den Wählerinnen und Wähler in Österreich, aber auch in vielen anderen Ländern in Europa.

Wer darf in Deutschland an der Europawahl 2019 teilnehmen?

Aus Sicht von Deutschland ist es erforderlich, dass wahlberechtigte Personen mindestens 18 Jahre alt sind.

Sie müssen mindestens 3 Monate in Deutschland oder in einem anderen Mitgliedsstaat der EU gelebt haben und im Wählerverzeichnis ihrer Heimatgemeinde eingetragen sein. Wer seinen Hauptwohnsitz in Deutschland angemeldet hat, ist dies bereits.

Die Wahl ist in Deutschland per Post oder aber auch per Wahlschein in einem der Wahlbüros möglich. Die Briefwahl kann bereits vor dem Wahltag ausgefüllt und abgesandt werden. Die Wahl per Wahlschein muss am Wahltag, dem 26. Mai 2019 in einem der Wahlbüros erfolgen.

Wie hoch ist die Wahlbeteiligung bei der Europawahl?

Die Prognosen für die Europawahl 2019 sind unterschiedlich. Grundsätzlich wird davon ausgegangen, dass die Beteiligung höher ist, als es noch 2014 der Fall gewesen ist, als die Wahl mit einer Beteiligung von gerade einmal 43,5% absolviert worden war.

In Österreich lag die Beteiligung damals bei 45,7% und in Deutschland bei 47,9%.
Grundsätzlich lag die Wahlbeteiligung auf europaweiter Ebene bei den vergangenen 4 EU Parlamentswahlen immer im Bereich von etwa 40 bis 50%. Damit ist die Beteiligung bei dieser Wahl in der Regel deutlich niedriger, als es z.B. bei den Wahlen zum Nationalrat, oder aber auch bei der deutschen Bundeswahl der Fall ist.

Welche Prognosen gibt es für die Europawahl 2019?

Die Prognosen für die Europawahl 2019 sind nur schwer zu treffen. Wer sich die aktuelle Verteilung der Sitze anschaut wird feststellen, dass die EVP, bekannt als christlich-konservative Partei zusammen mit der S&D (sozialdemokratische Partei) auf insgesamt mehr als 400 Sitze kommt. Die EVP kommt alleine auf 219 Sitze und die S&D auf 189 Sitze. Damit hat sie gegenüber allen anderen Bündnissen eine deutliche Mehrheit in Straßburg. In der Praxis bedeutet dies, dass Europa derzeit vor allem schwarz-rot regiert wird.

Die Prognosen für die Wahl 2019 sehen jedoch so aus, als dass vor allem die populistischen Parteien zulegen werden und deutlich mehr Stimmen für sich gewinnen werden, als es in den Jahren zuvor der Fall gewesen ist. Die Skeptiker in Europa könnten deutlich gewinnen und deutlich an Macht dazu erlangen. In der Praxis ist es möglich, dass deshalb Koalitionen mit den Liberalen und mit den Grünen in Europa gebildet werden müssen, damit die bisherigen Verhältnisse sich nicht deutlich ändern.

Wer sich die rechtspopulistischen Abgeordneten in Europa anschaut wird feststellen, dass z.B. Marine Le Pen sowie Tomio Okamura und Geert Wilders deutlich an Stimmen gewinnen könnten und ein eigenes Bündnis eröffnen können. Die Prognosen gehen derzeit davon aus, dass die rechtsorientierten Parteien, die einen Anti-EU Kurs fahren auf bis zu 20% der Stimmen kommen könnten. Bereits jetzt wird im EU Parlament darüber nachgedacht, ob neue Fraktionen gegründet werden sollen.

Im europaskeptischen Bereich sind es vor allem Marine Le Pen sowie als auch der italienische Innenminister Matteo Salvini, welche eine neue Fraktion bilden möchten, die im EU Parlament einiges zu sagen hätte.

Auf Europaebene sind einige Politikerinnen und Politiker besorgt, was die Entwicklungen in Europa angehen. Es sieht derzeit danach aus, als ob die traditionellen Parteien an Wert verlieren würden und vor allem rechtspopulistische Parteien 2019 bei der Wahl im Mai gewinnen könnten.

Wie hoch wird die Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2019 sein?

Es ist bekannt, dass eine geringe Wahlbeteiligung dazu führt, dass vor allem rechtskonservative Parteien profitieren. Das liegt daran, dass diese Parteien über eine große Stammwählerschaft verfügen, die in jedem Fall zur Wahl geht. Gerade bei den großen und etablierten Parteien hingegen kommt es schnell dazu, dass die Wählerinnen und Wähler zu Hause bleiben und weniger Stimmen gezählt werden können.

Es ist jedoch derzeit so, dass das Interesse an der Politik in Europa allgemein wieder zunimmt. Demnach könnte die Anzahl der Wählerinnen und Wähler, die im Jahr 2019 an der Wahl teilnehmen werden, wieder deutlich steigen. Prognosen zu Folge ist es möglich, dass die Schwelle von 50% Wahlbeteiligung in jedem Fall erreicht werden könnte. In der Praxis wird bereits jetzt im Internet dafür Werbung geschaltet, sich bei der Wahl zu beteiligen und in jedem Fall zur Wahl zu gehen.

In Deutschland und auch in Österreich sind die Wahlen traditionell gut besucht. Die Quote der Teilnehmerinnen an der Wahl ist meist etwas höher, als es im EU Durchschnitt bei der Wahlbeteiligung der Fall ist. Gerade in kleineren Ländern oder aber auch in Osteuropa ist die Beteiligung an der Wahl zum Teil deutlich niedriger. Wenn es jedoch den entsprechenden Politikern vor Ort gelingen sollte, ihre Wähler zu mobilisieren, könnte sich dies jetzt ändern.

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