Seit langem wird in Österreich über mögliche Pläne für eine Heeresreform diskutiert, auch Vorschläge von verschiedenen Seiten gab es in den letzten Jahren immer wieder. Nun wird Verteidigungsministerin Tanner in der Nationalratssitzung am Dienstag (30.06.2020) eine Erklärung und einen Überblick über aktuelle Reformpläne für das Heer in Österreich geben.
Der Titel der Erklärung wird hierbei “UNSER HEER: Aktueller Stand der Vorbereitungen zur Umsetzung gemäß Regierungsprogramm” sein.
An der Spitze der Tagesordnung der Nationalratssitzung
Aufgrund einer aktuellen Vereinbarung zwischen den Parteien in Österreich hat das Thema Heeresreform in Österreich höchste Priorität. Man geht von einer vereinbarten Redezeit für die Sitzung auf 3,5 Wiener Stunden aus.
Einberuf der Nationalratssitzung
- Die Einberufung der Sitzung im Nationalrat erfolgte auf das klare Verlangen von ÖVP und Grünen.
- Dies soll neben der Vorstellung der Pläne für eine Reform des Bundesheeres in Österreich auch dazu dienen, weitere Beschlüsse schneller zu fassen, wie beispielsweise die Senkung der Mehrwertsteuer auf 5 % für Speisen und Getränke in der Gastronomie, für Kino- und Theaterkarten, Bücher, Zeitungen, Kunstwerke, Naturparks und Zoos bis zum Jahresende 2020.
Die Einschätzung darüber, wie die Heeresreform in Österreich aussehen wird, und ob es sich um eine “B-Gendarmerie” handeln wird, wie Hubert Patterer im Kleine Zeitung “Meinung” Artikel zum Thema unter anderem ausführt, bleibt abzuwarten.
Überblick zum Thema:
- https://www.diepresse.com/4748215/eine-heeresreform-ndash-die-wievielte > Ein Artikel aus 2015, der das Thema Heeresreform und deren (Miß)Erfolg in Österreich behandelt.
- https://www.tt.com/artikel/17072766/tanner-startet-heeresreform-abschied-von-der-verteidigung
- https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/518332-Heeresreform-Erste-Nebelgranate.html – Rückblick zum Thema Heeresreform 2013 in Österreich
- https://kurier.at/politik/inland/aufregung-wegen-heeresreform-ministerium-rudert-nun-zurueck/400950281 – Aufregung rund um die Kernaufgabe des Heeres
- http://maria-theresia-hofburg.antonprock.at/reformen.html – Geschichte – Reform unter Maria Theresia
Welche Änderungen wünscht ihr euch für das Bundesheer in Österreich, welche Maßnahmen sollten umgesetzt werden?
