Heeresreform 2020 in Österreich – Erklärung am Dienstag von Verteidigungsministerin Tanner erwartet

Seit langem wird in Österreich über mögliche Pläne für eine Heeresreform diskutiert, auch Vorschläge von verschiedenen Seiten gab es in den letzten Jahren immer wieder. Nun wird Verteidigungsministerin Tanner in der Nationalratssitzung am Dienstag (30.06.2020) eine Erklärung und einen Überblick über aktuelle Reformpläne für das Heer in Österreich geben.

Der Titel der Erklärung wird hierbei “UNSER HEER: Aktueller Stand der Vorbereitungen zur Umsetzung gemäß Regierungsprogramm” sein.

An der Spitze der Tagesordnung der Nationalratssitzung

Aufgrund einer aktuellen Vereinbarung zwischen den Parteien in Österreich hat das Thema Heeresreform in Österreich höchste Priorität. Man geht von einer vereinbarten Redezeit für die Sitzung auf 3,5 Wiener Stunden aus.

Einberuf der Nationalratssitzung

  • Die Einberufung der Sitzung im Nationalrat erfolgte auf das klare Verlangen von ÖVP und Grünen.
  • Dies soll  neben der Vorstellung der Pläne für eine Reform des Bundesheeres in Österreich auch dazu dienen, weitere Beschlüsse schneller zu fassen, wie beispielsweise die Senkung der Mehrwertsteuer auf 5 % für Speisen und Getränke in der Gastronomie, für Kino- und Theaterkarten, Bücher, Zeitungen, Kunstwerke, Naturparks und Zoos bis zum Jahresende 2020.

Die Einschätzung darüber, wie die Heeresreform in Österreich aussehen wird, und ob es sich um eine “B-Gendarmerie” handeln wird, wie Hubert Patterer im Kleine Zeitung “Meinung” Artikel zum Thema unter anderem ausführt, bleibt abzuwarten.

Überblick zum Thema:

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