VOLKSBEGEHREN gegen GIS Gebühren – ORF ohne Zwangsgebühren – Wo unterschreiben?

In Österreich gibt es für alle die über einen Fernseher oder Radio verfügen mit dem Gebühren Info Service, kurz GIS eine Stelle an die Gebühren für die Nutzung zu bezahlen sind.

Dies betrifft beispielsweise den ORF und die angebotenen Dienste (Radio & Fernsehen). J

e nach persönliche Situation ist es möglich, sich von der GIS befreien zu lassen oder einen Zuschuss zu den GIS Gebühren zu erhalten. Sollte man selbst der Meldepflicht nicht nachkommen kann es zu einer Verwaltungsstrafe durch die Bezirksbehörde kommen.

Da die GIS Gebühren seit vielen Jahren umstritten sind und der “ORF ohne Zwangsgebühren” für viele ein Anliegen ist gibt es aktuell ein Volksbegehren, welches durch die CPÖ – Christliche Partei Österreichs initiert wurde.

Wie kann ich das Volksbegehren unterschreiben?

Online kann das Volksbegehren mit einer Handy-Signatur oder Bürgerkarte unterschrieben werden.

Details zum Volksbegehren im Originalwortlaut und die Möglichkeit der Unterstützungserklärung mittels Unterschrift gibt es auf http://www.bmi.gv.at/411/ – der Webseite des Innnenministeriums.

Die Teilnahme/Unterschrift ist ab 16 Jahren möglich. Sollte man nicht online unterschreiben wollen kann man in jeder beliebigen Gemeindebehörde unterzeichnen – Dazu benötigt man einen Reisepaß oder einen anderen amtlichen Lichtbildausweis.

Wie lautet der Text des ORF ohne Zwangsgebühren Volksbegehrens?

Der Nationalrat möge eine Änderung des ORF-Gesetzes und des Rundfunk-Gebühren-Gesetzes beschließen, in dem die zwingenden ORF-Gebühren und Abgaben ersatzlos abgeschafft werden und die parteipolitische Einflussnahme auf die Organe des ORF beseitigt wird.

Quelle und weitere Details: https://www.cpoe.or.at/Inhalt/de/ORF-Volksbegehren

Häufige Fragen und Antworten zum ORF Volksbegehren

  • >> Dauer: Aktuell gibt es keine Befristung. Das Ziel der 1. Phase ist es eine Anzahl von 100.000 Unterschriften zu erhalten, damit es zu einer Behandlung im Nationalrat kommen muss.
  • >> Wer? : Aktuell dürfen Personen unterschreiben die in die Wählerevidenz in Österreich eingetragen sind, das betrifft auch Auslandsösterreicher.
  • >> Alter: Unterschreiben kann man ab einem Alter von 16 Jahren.
  • >> Muss ich für die Teilnahme GIS Gebühren bezahlen? >> Hier gibt es keine Einschränkung, alle im jeweiligen Haushalt können unterschreiben, dies gilt auch für Personen/Haushalte ohne Fernseher/Radio.
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Kommentare

  1. ORF-Steuern geht gar nicht … !!!

  2. Schillinger, Hannes says:

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    bin Auslands-Österreicher in Wiesbaden lebend mit Zweitwohnsitz in Kärnten.
    Möchte das Volksbegehren unterstützen. Wie kann ich das regeln ?
    Mit freundlichen Grüssen
    Hannes Schillinger

  3. unterkircher says:

    Hallo

    Das Volksbegehren gegen gis funktioniert nicht online!
    Wenn man sich einlogt kommen nur 2 Felder zur auswahr
    Information und Drucken ! Unterschreiben ist kein Butten vorhanden !
    Auch die 2 Button Information und Drucken funktionieren nicht !!
    Da kommen nur 2 Leere Browser seiten !
    lg

  4. manfred kokol says:

    Die GIS gehört weg, wir Zahlen GIS und dann kassieren die auch noch für die Werbungen,Sponsoren verkaufen die Fußballrechte usw.! Noch dazu alles veraltet und Billig^^ Da geht’s nur darum das die Politiker fett in die Tasche greifen können (Frechheit). Ich würde gerne mir selber aussuchen könne für was ich zahlen (ohne zwang).Es stimmt schon das die Zukunft von ORF oder Ö3 dann ungewiss ist, aber da sind sie dann wohl selber schult^^

  5. Rene Payerhofer says:

    Die GIS gehört weg, wir Zahlen GIS und dann kassieren die auch noch für die Werbungen, Sponsoren verkaufen die Fußballrechte usw.! Noch dazu alles veraltet und Billig .Es stimmt schon das die Zukunft von ORF oder Ö3 dann ungewiss ist, aber da sind sie dann wohl selber schuld . Man kann ja beim ORF gar nichts mehr anschauen nur Wiederholungen und dann so viel kassieren

  6. Klaus Hillbrand says:

    Weg mit den Gis Gebühren!!!
    Die Privatsender haben immer das bessere Programm!!!!!
    Werbung ist egal, davon leben die Sender das ist OK!!!
    GIS GEBÜHREN SIND DER HORROR UND WOFÜR?????

  7. Jörg W. says:

    Vorweg sei gesagt: wir haben keinen Fernseher. Aber sind es wirklich “ZWANGSSTEUERN”. Nicht falsch verstehen – ich bin kein Befürworter des ORF bzw. Fürsprecher aber wenn ich eine Leistung entgegen nehme, in dem Fall Nachrichten, Filme etc., dann ist es doch legitim auch dafür zu bezahlen, oder? Welches Kino bietet seine Filme gratis an? Die Produktion, Sendung etc. benötigt Arbeitskräfte und diese müssen auch bezahlt werden. Das ist das Eine.
    Wogegen ich mich aber wehre ist, dass wenn man einen Fernseher zu Hause hat (was wir ja nicht haben), man AUTOMATISCH dem ORF Gebühren zu bezahlen hat. DAS ist für mich in keinster Weise nachvollziehbar und auch nicht rechtens. Oder was kann ich dafür, dass der ORF seine “Artikel” auch im Internet anbietet. Ich habe das nicht von ihm verlangt. Aber so wie ich es verstehe soll zukünftig auf eine Gebühr für alle hingearbeitet werden mit dem Argument, dass jeder der ein Handy etc. hat ORF-Dienste in Anspruch nehmen KANN (aber nicht muss). Das ist gleich wie wenn ich in ein Kaufhaus gehe, und ich gesetzlich verpflichtet bin jeden Monat IMMER für 2 bestimmte Artikel zu zahlen, egal ob ich sie nehme oder nicht, nur weil sie von einer bestimmten Firma angeboten werden. Da würde jeder auf die Barrikaden steigen. Aber der ORF darf das – und das mit staatlicher Unterstützung. Selbst wenn ich mit einem Fernseher nie den ORF konsumiere soll ich zahlen?! Da steigt bei mir die Logik aus.
    Von dem her würde ich eher für eine Änderung der Bestimmungen plädieren die sicher stellen, dass nur bei TATSÄCHLICHER Nutzung des ORFs zu zahlen ist. Das wäre fair. Durch die Digitalisierung ist das problemlos zu regeln, dass nur Zahler (also Kunden) Zugang erhalten. Die Gebühr aber an ein GERÄT zu koppeln, dass ist eigentlich frech und unverschämt.

  8. Hofer Johann says:

    Ich finde die GIS-Gebühren für ungerecht und bin daher gegen die Form der derzeitigen Einhebung. Dass ich für konsumierte Leistungen bezahlen muss, ist mir klar, aber nur für jene,
    die ich tatsächlich konsumiere. (Abrechnung wie bei Strom, Gas, Wasser …).
    Vielleicht würde das Programm dadurch auch besser werden!!!!

  9. Cynthia pangerl says:

    Ich möchte das die GIS angeschafft wird weil es eine Frechheit ist das zu verlangen

  10. der Staat soll die Gebühren übernehmen

  11. Balcojkic nebojsa says:

    Ich möchte nicht für die Wiederholung der Wiederholung Gebühren bezahlen

  12. Gis Gegner says:

    Wiĺl der einen Wrabetz Tower sowie Trump
    DANN SOLL ER HACKELN NICHT ZWANGSGEBÜHREN EINSACKELN

    QUELLE INTERNET GOOGLE

    Alexander Wrabetz bekommt ein Bruttojahresgehalt von rund 400.000 Euro im Jahr.

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